Allgemeine Geschäftsbedingungen

PDF AGB als PDF herunterladen

1 Anwendungsbereich und Vertragsabschluss

1.1
Diese AGB sind Bestandteil jedes Vertrages zwischen webeggs.ch und der Kundin bzw. des Kunden (nachfolgend "Kunde") und gelten für alle Angebote bzw. Dienstleistungen von webeggs.ch.

1.2
Mit seiner Zustimmung (schriftlich oder elektronisch) bzw. mit der Nutzung der Dienstleistung akzeptiert der Kunde die Geschäftsbedingungen samt den weiteren Bestandteilen des Vertrages mit webeggs.ch.

2 Leistungen und Rechte von webeggs.ch

2.1
webeggs.ch erbringt die Dienstleistungen gemäss der Beschreibung des bestellten Angebotes und legt äussert grossen Wert darauf, diese im Rahmen der ihr zur Verfügung stehenden betrieblichen Ressourcen störungs- und unterbrechungsfrei anzubieten.

2.2
webeggs.ch kann zur Leistungserbringung jederzeit Dritte beziehen.

2.3
webeggs.ch ist bestrebt notwendige Unterhaltsarbeiten, welche zu einem Betriebsunterbruch führen können, möglichst kurz zu halten und in Randzeiten zu legen. Der Kunde wird - soweit möglich - über geplante Arbeiten im Voraus informiert.

2.4
Die Angebote von webeggs.ch sind freibleibend und webeggs.ch kann den Leistungsumfang der Angebote jederzeit ändern. Änderungen werden dem Kunden auf geeignetem Weg (z.B. via Webseite oder per E-Mail) bekanntgegeben. Bei einer allfälligen Preiserhöhung oder Einschränkung der Leistungen gelten dabei die Fristen gemäss Ziffer 4.4.

2.5
Wird webeggs.ch von einer zuständigen Behörde die rechtswidrige Nutzung der Dienstleistung angezeigt, ist eine solche Nutzung offensichtlich oder besteht ein erheblicher Verdacht auf eine solchen Nutzung, insbesondere aufgrund des Hinweises eines Dritten, so kann webeggs.ch den Kunden zur vertragsgemässen Nutzung anhalten, die Dienstleistung für eine unbestimmte Zeit aussetzen und/oder den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen. Weitere Massnahmen von webeggs.ch im Falle der rechtswidrigen Nutzung der Dienstleistung oder bei entsprechendem Verdacht bleiben vorbehalten. webeggs.ch kann die gleichen Massnahmen treffen, wenn der Kunde Vertragsbestimmungen missachtet.

2.6
webeggs.ch führt Massnahmen zur Behebung von Störungen und mangelhaften Dienstleistungen durch, wenn nicht Umstände, die webeggs.ch nicht beeinflussen kann, deren Behebung behindern.

3 Verantwortung und Pflichten des Kunden

3.1
Der Kunde verpflichtet sich die Dienstleistung gemäss den Anweisungen von webeggs.ch zu bedienen und haftet für sämtliche Schäden, die er webeggs.ch durch unsachgemässen Gebrauch zufügt.

3.2
Der Kunde verpflichtet sich, die Dienstleistungen von webeggs.ch hauptsächlich für die Veröffentlichung seiner Webseite und den zugehörigen E-Mailfunktionen zu nutzen. Untersagt sind insbesondere

  • Daten, welche nicht im direkten Zusammenhang mit der Webseite stehen (z.B. Software, Musik, Filme oder Sicherungskopien von externen Daten)

3.3
Der Kunde ist für die Informationen verantwortlich, die er und die mit ihm kommunizierenden Dritten mit seinem Einverständnis durch webeggs.ch übermitteln oder bearbeiten lassen, verbreiten oder zum Abruf bereithalten. Der Kunde ist auch für Hinweise (insbesondere Links) auf solche Informationen verantwortlich.

3.4
Der Kunde schützt seine Daten und Programme nach bestem Wissen vor unbefugtem Zugriff sowie vor Manipulationen von Drittpersonen. Der Kunde verpflichtet sich, die von ihm eingesetzte Software auf einem technisch aktuellen Stand zu halten und die Software regelmässig zu warten und Updates einzuspielen.

3.5
Es sind geeignete Massnahmen zu treffen, welche die automatisierte Speicherung oder Ürmittlung von unerwünschten Inhalte verhindern - insbesondere sind Gästebücher, Blogs, Foren und sowie Kontaktformulare zu schützen. Bei einem Verstoss kann webeggs.ch die Dienstleistungen solange einstellen bis der Kunde geeignete Massnahmen getroffen hat.

6.6
Nicht erlaubt sind:

  • Dienste, welche mit IRC im Zusammenhang stehen.
  • Programme, welche im Vergleich zu einem Durchschnittskunden die vorhandenen Prozessorressourcen übermässig stark belasten (z.B. Bots, P2P-Software, Voip-Software, Gameserver, Terminal Emulation,Chatscripte, Proxyscripte, fehlerhaft oder schlecht programmierte Applikationen).
  • Ressourcenintensive Downloads, welche im Vergleich zu einem Durchschnittskunden übermässig viel Traffic verursachen.
  • Backgroundsoftware
Der Kunde hat laufend zu überprüfen, ob die Ressourcenbeanspruchung seiner Webseite für ein Shared Hosting Umgebung geeignet ist und hat im Zweifelsfall webeggs.ch umgehend zu kontaktieren.

3.7
webeggs.ch behält sich das Recht vor die Dienstleistung ohne Vorankündigung sofort auszusetzen, falls die Webseite bzw. die eingesetzten Programme die Sicherheit, Integrität oder Verfügbarkeit von Netzen, Servern, Software oder Daten gefährdet - egal ob vom Kunden selbst oder durch Dritte verursacht.

3.8
Illegale und rechtswidrige Inhalte, insbesondere

  • Pornographische, sexorientierte, sittenwidrige und erotische Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne von Art. 197 StGB
  • Diskriminierung und rechtsradikale Schriften, Ton und Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne von Art. 261 StGB und Art. 261
  • Gewaltdarstellungen im Sinne Art. 135 StGB
  • Aufruf zur Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB
  • Verletzung von Urheberrechten, verwandten Schutzrechten, Markenrechten oder andere Immaterialgüterrechten
  • Anstiftung oder Anleitung zu strafbaren Verhalten
  • Persönlichkeitsverletzung
  • Unerlaubte Glückspiele im Sinne der Schweizerischen Lotteriegesetzes
sind untersagt, auch wenn diese nicht öffentlich zugäglich sind.

3.9
Das Versenden von unverlangten Massenmails (auch mit der Möglichkeit, sich auszutragen [Opt-Out]) ist untersagt. Der Kunde verpflichtet sich, keine Werkzeuge oder Methoden zu nutzen, zu speichern, anzubieten oder zu empfehlen, welche dem Versand von unverlangten Massenmails dienen. Ebenso verpflichtet er sich, keine solche oder ähnlichen Methoden zu verwenden, um bei webeggs.ch gespeicherte Inhalte zu bewerben, auch wenn dies über ein fremdes System erfolgt. Ein Verstoss gegen diesen Punkt führt umgehend zu einer frist- und entschädigungslosen Kündigung des Vertrages.

3.10
Der Kunde ist verpflichtet, webeggs.ch allfällige Störungen und Unterbrechungen der von ihm beanspruchten Dienstleistungen unverzüglich zu melden und webeggs.ch bei der Behebung der Störung nach Möglichkeit zu unterstützen. Der Kunde trägt die Kosten für das Eingrenzen und Beheben von Störungen durch webeggs.ch, wenn der Kunde die Untersuchung verlangt hat und die Ursache der Störung auf Mängel oder Fehler in der Handhabung der vom Kunden benützten Ausrüstungen zurückzuführen ist. webeggs.ch übernimmt keine Kosten für Support durch Dritte.

3.11
Im Falle, dass webeggs.ch für den Kunden Internet-Domain-Namen erwirbt und/oder registriert, sichert der Kunde webeggs.ch zu, dass er das Recht zur Verwendung des Domain-Namens besitzt. Gleichzeitig anerkennt der Kunde die Vertragsbedingungen der Registrierungsstelle, die für die Vergabe des Domain-Namens zuständig ist. Der Kunde hat im Zusammenhang mit dem Erwerb von Domain-Namens keine Ansprüche gegen webeggs.ch. Der Kunde trägt die Kosten für die Registrierung.

3.12
Der Kunde sorgt dafür, dass anderen Personen die Benutzeridentifikation und das Passwort nicht bekannt gemacht werden und dass Informationen darüber nicht zugänglich sind. Passwörter sind geeignet zu wählen und in unregelmässigen Abständen zu ändern.

3.13
Der Kunde ist verpflichtet, webeggs.ch stets seine aktuelle und korrekte Postanschrift mitzuteilen. webeggs.ch behält sich vor, die Dienstleistung zu sistieren oder den Vertrag frist- und entschädigungslos zu kündigen, wenn der Kunde über seine Postanschrift nicht mehr erreicht werden kann. Firmenkunden haben eine zuständige Kontaktperson anzugeben. Der Kunde verpflichtet sich, über die bei webeggs.ch hinterlegte E-Mailadresse erreichbar zu bleiben. webeggs.ch kann wichtige Informationen an diese E-Mailadresse senden.

3.14
Der Kunde zahlt die für die Dienstleistung anwendbare Gebühr.

4 Gebühren, Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen

4.1
Die Zahlungspflicht beginnt mit der Inbetriebnahme, d. h. mit der Freischaltung des Zugangs.

4.2
webeggs.ch stellt dem Kunden für ein Jahr im Voraus Rechnung. Die Rechnung ist innerhalb der auf Rechnungsformular angegebenen Zahlungsfrist zu bezahlen.

4.3
Verletzt der Kunde die Zahlungsbedingungen gemäss Ziffer 4.2, so ist webeggs.ch ab der 2. Mahnung zur Erhebung von kostendeckenden Mahngebühren berechtigt. webeggs.ch ist zudem berechtigt, den Vertrag frist- und entschädigungslos gemäss Ziffer 9.4 zu kündigen. Überdies hat webeggs.ch das Recht die Dienstleistung nach einer erfolglosen 1. Mahnung zu sistieren. Ab einer schriftlichen Mahnung behält sich webeggs.ch vor, den Fall an ein Inkassobüro zu übergeben. Der Kunde verpflichtet sich, alle daraus resultierenden Kosten zu übernehmen.

4.4
webeggs.ch behält sich vor, die Preise jederzeit zu ändern. Allfällige Preiserhöhungen gibt webeggs.ch so rechtzeitig bekannt, dass der Kunde den Vertrag innerhalb der Kündigungsfrist auflösen kann. Ohne schriftliche Kündigung innerhalb dieser Frist gelten die Änderungen als vom Kunden genehmigt.

4.5
Der Kunde kann Forderungen gegenüber webeggs.ch nicht mit Schulden gegenüber webeggs.ch verrechnen.

5 Gewährleistung und Haftung

5.1
Gewährleistung und Haftung von webeggs.ch

5.1.1
webeggs.ch übernimmt keine Gewährleistung für das störungsfreie Funktionieren der Dienstleistung. webeggs.ch kann den ununterbrochenen Service, den Service zu einem bestimmten Zeitpunkt und die Qualität der gespeicherten oder übermittelten Daten nicht garantieren. webeggs.ch ist nicht für die versehentliche Offenlegung sowie die Beschädigung oder das Löschen von Daten haftbar.

5.1.2
webeggs.ch haftet nicht für Forderungen oder für Schäden, die den Kunden oder dessen Kunden entstehen, insbesondere für Schäden wegen Datenverlust oder wegen der Unmöglichkeit, Zugang zur Webseite zu erhalten oder Informationen zu senden und zu empfangen.

5.1.3
Bei Vertragsverletzungen haftet webeggs.ch für absichtliche oder grobfahrlässige Schäden die durch webeggs.ch verursacht wurden. In jedem Fall ist die Haftung von webeggs.ch auf den unmittelbaren Schaden oder bis zum Gegenwert der bezogenen Leistung beschränkt. In keinem Fall haftet webeggs.ch jedoch für Folgeschäden und entgangenen Gewinn.

5.1.4
Für Missbrauch und Schädigungen durch Dritte, für Sicherheitsmängel des Fernmeldenetzes und des Internet und für Kosten von Reparatur- und Supportleistungen kann webeggs.ch nicht verantwortlich gemacht werden.

5.1.5
webeggs.ch übernimmt keine Haftung für Betriebsunterbrüche, die der Störungsbehebung, der Wartung, der Einführung neuer Technologien oder ähnlichen Zwecken dienen.

5.2
Gewährleistung und Haftung des Kunden

5.2.1
Der Kunde haftet gegenüber webeggs.ch für sämtliche Schäden, die auf die Verletzung seiner vertraglichen Verantwortung und Pflichten zurückzuführen sind.

5.2.2
Der Kunde benützt die Dienstleistung und die darauf vorinstallierten Software auf eigenes Risiko.

5.2.3
Sollte webeggs.ch, ein Organmitglied, Manager oder Mitarbeiter von webeggs.ch wegen der Rechtswidrigkeit der vom Kunden angebotenen Informationen straf-, zivil- oder verwaltungsrechtlich verfolgt und/oder zur Verantwortung gezogen werden, so haftet der Kunde für den Schaden. Genugtuungsansprüche bleiben vorbehalten.

5.2.4
Im Falle eines Missbrauches der Dienstleistung (z.B. Spamversand oder Phishing Sites) durch Drittpersonen, kann webeggs.ch dem Kunden pauschal netto CHF 200 und für jede angefange Arbeitsstunde netto CHF 150 in Rechnung stellen, welche benötigt wird um den Missstand zu beheben.

6 Datensicherung, Datenschutz und Datenbekanntgabe

6.1
Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten selbst verantwortlich. webeggs.ch sichert die Daten des Kunden zwar täglich, kann aber nicht für den Verlust dieser Sicherung haftbar gemacht werden. Dateien ab einer Grösse von mehr als 50 MB werden nicht durch webeggs.ch gesichert. Davon ausgenommen sind MySQL-Datenbanken.

6.2
Bei der Bearbeitung von persönlichen Daten hält sich webeggs.ch an das schweizerische Datenschutz- und Fernmelderecht.

6.3
webeggs.ch wird die Daten des Kunden nicht an Dritte verkaufen oder zur Verfügung stellen. webeggs.ch behält sich jedoch das Recht vor, die Daten und Identität des Kunden auf Begehren Dritten bekannt zu geben. Insbesondere beim Eintreffen eines Falles gemäss Ziffer 3.8.

6.4
webeggs.ch bemüht sich, die wirtschaftlich zumutbaren, technisch möglichen und verhältnismässigen Massnahmen zur Sicherung der Dienstleistung zu treffen. Bei der Benutzung des Internet bestehen für die Kunden insbesondere die folgenden Datenschutzrisiken: Unverschlüsselt verschickte E-Mail können von Unbefugten gelesen, verändert, unterdrückt oder verzögert werden. Absender können verfälscht werden. Beiträge in Newsgroups, Foren und Chats können gefälscht, verfälscht und durch Dritte ausgewertet werden. Unter Umständen können Dritte den Internetverkehr im World Wide Web (WWW) überwachen und Benutzernamen sowie Passwörter in Erfahrung bringen. Die Verschlüsselung von Daten verbessert die Vertraulichkeit und Verlässlichkeit der Informationen.

6.5
Bei sämtlichen Geschäftskontakten mit webeggs.ch ist der Kunde zu wahrheitsgetreuen Angaben verpflichtet.

6.6
Der Kunde stimmt zu, dass seine gegenüber webeggs.ch gemachten persönlichen Angaben durch webeggs.ch zu Marketingzwecken für Dienstleistungen oder Produkte von webeggs.ch oder von ausgewählten Partnern verwendet werden können und dass webeggs.ch den Kunden auf interessante Angebote aufmerksam machen kann. Die persönlichen Angaben werden vertraulich behandelt.

7 Vertraulichkeit

7.1
Die Parteien behandeln alle Informationen vertraulich, die weder allgemein bekannt noch allgemein zugänglich sind. Im Zweifel sind Informationen vertraulich zu behandeln. Diese Geheimhaltungspflicht besteht schon vor Vertragsabschluss und dauert über die Beendigung des Vertrages hinaus.

8 Geistiges Eigentum

8.1
Für die Dauer des Vertrages erhalten die Kunden das unübertragbare, nicht ausschliessliche Recht zum Gebrauch und zur Nutzung der Dienstleistung. Inhalt und Umfang dieses Rechts ergibt sich aus den Geschäftsbedingungen und den weiteren Vertragsbestandteilen.

8.2
Alle Rechte an bestehendem oder bei der Vertragserfüllung entstehendem geistigem Eigentum bezüglich der Dienstleistung (z.B. Programme, Vorlagen, Daten) verbleiben bei webeggs.ch oder den berechtigten Dritten.

9 Vertragsdauer und Kündigung

9.1
Der Vertrag zwischen webeggs.ch und dem Kunden tritt sofort nach Erhalt der Online-Bestellung des Kunden durch webeggs.ch in Kraft und kann von jeder Partei schriftlich per Post mit einer Frist von 30 Tagen auf Ende der Vertragsdauer gekündigt werden.

9.2
Der Vertrag wird für die Dauer eines Jahres abgeschlossen. Der Vertrag verlängert sich automatisch um ein Jahr, wenn der Kunde den Vertrag nicht fristgerecht kündigt.

9.3
Ist im Zeitpunkt einer Vertragsauflösung durch den Kunden die Mindestvertragsdauer noch nicht abgelaufen, schuldet der Kunde webeggs.ch die offenen Gebühren sowie Ersatz für sämtliche zusätzlichen Kosten. Eine Rückvergütung pro rata temporis ist ausgeschlossen.

9.4
webeggs.ch ist berechtigt den Vertrag fristlos zu kündigen, wenn der Kunde gegen vertragliche Bestimmungen verstösst oder die Dienstleistungen zu rechtswidrigen Zwecken missbraucht. In diesem Fall schuldet der Kunde webeggs.ch die offenen Gebühren sowie Ersatz für sämtliche zusätzlichen Kosten, die im Zusammenhang mit der fristlosen Kündigung anfallen.

9.5
webeggs.ch kann den Vertrag mit sofortiger Wirkung auflösen, wenn gegen den Kunden ein Verfahren wegen Konkurs oder Zahlungsunfähigkeit eingeleitet worden ist oder wenn auf anderem Wege offenkundig wird, dass der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen kann.

9.6
Nach Vertragsablauf ist webeggs.ch berechtigt, die Daten des Kunden zu löschen. Der Kunde ist für die rechtzeitige Sicherung seiner Daten selber verantwortlich. Im Falle einer ausserordentlichen sofortigen Vertragsauflösung werden die Daten nach Ablauf von 10 Kalendertagen seit der Kündigungsmitteilung gelöscht.

10 Weitere Bestimmungen

10.1
Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages sind kundenseitig nur in Schriftform gültig. webeggs.ch kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ändern. Es ist die Aufgabe des Kunden sich über Änderungen zu informieren. Die aktuellen Versionen sind jeweils auf der Webseite von webeggs.ch mit Datum der Gültigkeit ersichtlich. Akzeptiert der Kunde die Änderungen nicht, hat er die Möglichkeit den Vertrag innerhalb der Kündigungsfrist aufzulösen. Ohne schriftliche Kündigung innerhalb dieser Frist gelten die Änderungen als vom Kunden genehmigt.

10.2
Rechte und Pflichten aus dem Vertrag können nur mit schriftlicher Zustimmung der anderen Partei auf Dritte übertragen werden. Von dieser Bestimmung ausgenommen ist die Übertragung des Vertrages von webeggs.ch an eine Rechtsnachfolgerin oder verbundene Gesellschaft.

10.3
Auf den Vertrag ist schweizerisches Recht anwendbar.

10.4
Als Gerichtsstand für allfällige Streitigkeiten vereinbaren die Parteien das Geschäftsdomizil von webeggs.ch. webeggs.ch ist berechtigt, den Kunden an dessen Domizil zu belangen.

11 Salvatorische Klausel

11.1
Sollten sich einzelne Bestimmungen dieses Vertrages als ungültig erweisen, ersetzen die Parteien diese durch neue, welche den ursprünglich angestrebten Zielen und Zwecken entsprechen. Die Gültigkeit der AGB bleibt in jedem Fall erhalten.

Version 1: Gültig ab 01.02.2010